Starke Unterstützung für Projekte vor Ort
Espelkamp -
Bianca Winkelmann MdL und Dr. Henning Vieker im Rathaus Espelkamp
In guter Zusammenarbeit sind seit vielen Jahren Projekte in Espelkamp entstanden, an denen auch das Land NRW maßgeblich beteiligt ist – ob durch finanzielle Unterstützung oder auch beschleunigte Genehmigungsverfahren. Besonders greifbar wird die Beteiligung des Landes auch in der Gesellschafterstruktur der Aufbaugemeinschaft mit rund 3.000 eigenen Wohnungen im Zentrum der Stadt Espelkamp.
Die Zusammenarbeit zwischen Kommune und Land mündete zuletzt im Spatenstich für den Neubau der Stadtsporthalle Espelkamp, die als moderne Sporthalle für den Schul- und Vereinssport ein zentraler Ort für die Menschen vor Ort sein wird. Nur durch die Förderung aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung in Höhe von 6 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln (bei Gesamtkosten von 11,3 Millionen Euro) ist die Realisierung dieses Projekts möglich. Vieker und Winkelmann zeigten sich erfreut über die positive Bewilligung: „Die aktive Förderung des ländlichen Raums durch die NRW-Landesregierung zeigt sich exemplarisch an Bauprojekten wie der kommenden Stadtsporthalle.“
Der fachliche Austausch zwischen Land und Kommunen erstreckt sich nicht nur auf finanzielle Themen, sondern auch auf rechtliche Vorgaben, die durch die Verwaltungen umgesetzt werden müssen. Hier hat das Land im Frühjahr eine wichtige Möglichkeit eröffnet im Bereich der Feuerwehrgerätehäuser, da landesweit viel Handlungsbedarf besteht: Viele Gebäude müssen instandgesetzt werden, neu gebaut oder mit anderen Gruppen zusammengelegt. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung neuer Feuerwehrgerätehäuser im Außenbereich konnten durch ein Zielabweichungsverfahren für die 60. Änderung des Flächennutzungsplans geschaffen werden. Winkelmann weiter: „Bürokratische Hürden dürfen nicht über dem Brand- und Katastrophenschutz in unserem Land stehen. Deshalb habe ich mich bei der Fortentwicklung des Landesentwicklungsplans für eine entsprechende Öffnung zugunsten der Feuerwehrgerätehäuser eingesetzt. Davon profitieren die Kommunen in ganz Nordrhein-Westfalen.“
Einen weiteren Wunsch nach Erleichterung formulierte Bürgermeister Vieker: „Die rechtlichen Voraussetzungen für die Vergabe von Bauaufträgen sind zu kompliziert und langwierig. Hier brauchen wir dringend Erleichterungen, um die notwendigen Projekte tatsächlich umzusetzen. Gespräche mit dem Land NRW zeigen schon Ergebnisse – es bleibt aber wichtig, bei diesem Thema dranzubleiben.“
Ein weiteres wichtiges Projekt sind zwei Brücken über die Große Aue, die beide noch in diesem Jahr neu gebaut werden sollen: Eine im Eigentum des gleichnamigen Zweckverbandes, eine durch die Stadt Espelkamp. Das Land NRW unterstützt beide Bauten mit finanziellen Mitteln. Vieker begrüßte die Verbindung zu den Ortsteilen Vehlage und Fabbenstedt: „Für mich als Bürgermeister der Stadt Espelkamp ist die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger wichtig. Mit den Neubauten ist für Jahrzehnte die Mobilität an dieser Stelle gesichert und trägt mit kurzen Wegen zur Aufenthaltsqualität im Naherholungsgebiet bei.“
Winkelmann dankte Vieker für seine engagierte Arbeit: „Nur gemeinsam und durch gute Arbeit in der Verwaltung sind diese Errungenschaften möglich.“ So arbeiteten Land und Kommune auch bei der Aufbaugemeinschaft eng zusammen, die mit ihrem Tun und ihrem Blick auf das soziale Gefüge in der Stadt nicht aus dem Bild Espelkamps wegzudenken sei.
Hintergrund:
Das Zielabweichungsverfahren für die 60. Änderung des Flächennutzungsplans bietet die Möglichkeit, unter bestimmten raumordnerischen Gesichtspunkten von den festgelegten Zielen des Landesentwicklungsplans abzuweichen. In diesem Fall ist die Abweichung von Ziel 2-3 des LEP NRW vertretbar, da sie den Grundzügen der Planung nicht widerspricht und die besonderen Erfordernisse des Brand- und Katastrophenschutzes berücksichtigt. Für eine erfolgreiche Beschlussfassung ist die Zustimmung der Landesplanung notwendig.
