Lübbecke lehnt Zeltstadt für Flüchtlinge ab
Lübbecke -
Im Rahmen eines Arbeitskontaktes zwischen der Bezirksregierung Detmold und der Stadt Lübbecke am Vormittag des 1. Oktober 2015 (Donnerstag vergangener Woche) ging es um die Frage, ob auf dem Blasheimer Marktplatz in Lübbecke eine Flüchtlings-Zeltstadt aufgebaut werden könnte.
Frank Haberbosch als Vertreter des Bürgermeisters erhielt einen Anruf der Regierungspräsidentin, Marianne Thomann-Stahl. (Bürgermeister Eckhard Witte selbst hatte in der Woche vom 28. September bis zum 2. Oktober 2015 Urlaub.) Inhalt des Anrufs der Regierungspräsidentin war, dass die Bezirksregierung Detmold auf der Suche nach einem geeigneten Platz für die Errichtung einer Zeltstadt als Notunterkunft von bis zu 1.000 Flüchtlingen sei und prüfe, ob das Gelände des Blasheimer Marktplatzes als Örtlichkeit im Bedarfsfall für die Errichtung einer solchen Zeltstadt in Betracht käme.
Bei diesem Telefonat handelte es sich nicht um ein Amtshilfeersuchen.
Im Anschluss an das mit der Regierungspräsidentin geführte Telefonat informierte Frank Haberbosch sowohl Bürgermeister Eckhard Witte als auch die Dezerneten über dessen Inhalt. Nach Erörterung innerhalb der Verwaltungsspitze gab Haberbosch der Regierungspräsidentin am gleichen Tag per Mail eine Rückmeldung.
Inhalt dieser Mail war die ablehnende Haltung der Verwaltungsspitze gegenüber dem Ansinnen der Bezirksregierung, den Blasheimer Marktplatz als Notunterkunft für bis zu 1.000 Flüchtlingen in Auge zu fassen. Die Position der Lübbecker Verwaltungsspitze ist der Verweis darauf, dass die Stadt Lübbecke die noch im Betrieb gewesene Jahn-Realschule geräumt und als Notunterkunft für bis zu 300 Flüchtlingen zur Verfügung gestellt habe. Die Unterbringung der Flüchtlinge ist zwar eine große Gemeinschaftsaufgabe – die Stadt Lübbecke ist allerdings der Ansicht, dass sie mit der Räumung der Realschule ihren Beitrag in ausreichender Weise dazu beigetragen hat.
Darüber hinaus stellt sich für die Stadt Lübbecke die Frage, welche anderen Optionen zur Errichtung einer solchen Zeltstadt von der Bezirksregierung geprüft worden sind.
Um die Positionen der im Rat der Stadt Lübbecke vertretenden Parteien abzufragen, wurden die Fraktionsvorsitzenden dieser Parteien am späten Dienstagnachmittag, 6. Oktobers 2015, über das Ansinnen der Bezirksregierung informiert. Die Fraktionsvorsitzenden unterstützen die ablehnende Haltung der Verwaltungsspitze. (Text: Stadt Lübbecke)
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